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Demokratie in der Krise – Gegenmaßnahmen zwischen Bürger*innenbefähigung und Systemreform

Julia Axthelm

Dass sich die Demokratie in einer Krise befindet, ist sowohl gesellschaftlich als auch in den Geistes- und Sozialwissenschaften eine weit verbreitete These. Uneinigkeit besteht jedoch darüber, worin diese Krise genau besteht und welche Ursachen ihr zugrunde liegen. Die öffentliche Debatte richtet den Blick häufig auf das Erstarken rechtsextremer und rechtsradikaler Parteien. Wir verstehen dieses Phänomen jedoch eher als Symptom denn als Ursache der Demokratiekrise und haben in unserem Tutorial stattdessen zwei miteinander verknüpfte Ursachenstränge untersucht. Der erste betrifft die demokratischen Kompetenzen von Bürger*innen. Unser Argument lautet, dass die Fähigkeit, sich differenzierte politische Überzeugungen zu bilden und konstruktiv über politische Fragen zu diskutieren, eine zentrale Voraussetzung demokratischen Zusammenlebens ist. Zugleich wird diese Fähigkeit durch Entwicklungen wie Künstliche Intelligenz, Deepfakes und affektive Polarisierung zunehmend erschwert. Dadurch stellt sich die Frage, ob politische Entscheidungen stets auf einer hinreichend fundierten erkenntnisbezogenen und diskursiven Grundlage beruhen. Der zweite Ursachenstrang betrifft das politische System selbst. Zum einen wird ökonomische Ungleichheit häufig in politische Ungleichheit übersetzt, sodass die Interessen wohlhabender Bevölkerungsgruppen überproportional berücksichtigt werden. Zum anderen stellt sich die Frage, wie gerecht politische Repräsentation tatsächlich ist. Frauen, Menschen mit Migrationsgeschichte und Nicht-Akademiker*innen sind im Bundestag weiterhin deutlich unterrepräsentiert. Versteht man Repräsentation als möglichst vielfältige Abbildung gesellschaftlicher Perspektiven, wird der unzureichende Einbezug marginalisierter Gruppen zu einem Problem demokratischer Legitimität. In unserem Vortrag analysieren wir die Demokratiekrise anhand dieser beiden Ursachenstränge und diskutieren sie auf Grundlage philosophischer und sozialwissenschaftlicher Forschung. Wir argumentieren, dass mangelnde demokratische Kompetenzen sowie strukturelle Defizite politischer Repräsentation die Demokratie in dreifacher Hinsicht belasten: Sie erschweren die wirksame Bearbeitung gesellschaftlicher Probleme, schwächen Gerechtigkeit und demokratische Legitimität und gefährden langfristig die Stabilität demokratischer Systeme, indem sie politische Apathie und Radikalisierung begünstigen.